Allgemeine Verkaufsbedingungen
Artikel 1. Anwendbarkeit
1.1 Für alle Angebote, Bestellungen und Verträge von Refona gelten diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden Bedingungen genannt) unter Ausschluss eventueller sonstiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen sind bei der Industrie- und Handelskammer in Meppel hinterlegt und werden von uns auf Wunsch zugesandt. Diese Bedingungen sind ebenfalls im Internet zu Rate zu ziehen, siehe www.refona.de.
1.2 Die Annahme eines Angebots beziehungsweise die Aufgabe einer Bestellung bedeutet, dass Sie die Anwendbarkeit dieser Bedingungen annehmen.
1.3 Von den Klauseln in diesen Bedingungen kann nur schriftlich abgewichen werden, wobei die sonstigen Bestimmungen davon unberührt bleiben.
1.4 Alle Rechte und Ansprüche, die in diesen Bedingungen und in eventuellen näheren Verträgen zugunsten Refona ausbedungen werden, werden ebenso zugunsten der von Refona eingesetzten Vermittler und sonstiger Dritter ausbedungen.
Artikel 2. Angebote / Verträge
2.1 Alle Angebote von Refona sind unverbindlich, und Refona behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Preise zu ändern, insbesondere, sofern dies aufgrund (gesetzlicher) Vorschriften erforderlich ist. Siehe auch Artikel 3.6.
2.2 Ein Vertrag kommt nur nach Annahme Ihrer Bestellung durch Refona zustande.
Refona ist berechtigt, Bestellungen zu verweigern beziehungsweise mit der Lieferung bestimmte Auflagen zu verbinden, sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt wurde. Wird eine Bestellung nicht angenommen, teilt Refona dies innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Bestellungseingang mit.
2.3 Einige unserer Produkte (wie z. B. Dutchy’s®) werden frisch geliefert und können somit nicht zurückgesandt werden. Wenn Sie diese Produkte bestellen, erklären Sie auch, diese mit Sicherheit abzunehmen.
Artikel 3. Preise und Zahlungen
3.1 Die genannten Preise für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen verstehen sich in Euro, einschl. MwSt. und zzgl. Bearbeitungs- und Versandkosten, eventueller Steuern oder sonstiger Abgaben, sofern nicht anders erwähnt oder schriftlich vereinbart.
3.2 Die Zahlung hat vor Lieferung der Produkte und/oder Dienstleistungen ohne Kürzung oder Ausgleich zu erfolgen, sofern schriftlich nicht anders vereinbart wurde.
3.3 Die Zahlung kann auf eine der der Bestellverfahren genannten Weisen erfolgen. Ihre Bestellung kann mit näheren (Zahlungs-/Bestellungs-) Bedingungen verknüpft werden. Bei Zahlung per Bank oder Postgiro gilt der Tag, an dem der Betrag dem Bankkonto von Refona gutgeschrieben wird, als Zahlungstag.
3.4 Im Falle eines Zahlungsverzugs sind 1% Verzugszinsen pro Monat ab dem Tag, an dem die Zahlung hätte stattfinden müssen, bis zum Tag der Gutschrift auf das Bankkonto von Refona zu zahlen. Erfolgt die Zahlung nach Mahnung durch Refona, schulden Sie einen Betrag in Höhe von neunzehn Euro und fünfzig Eurocent (€ 19,50) für Verwaltungskosten; übergibt Refona ihre Forderung zum Inkasso, schulden Sie zudem Inkassokosten, die sich auf mindestens fünfzehn Prozent (15 %) des offenen Betrages belaufen, unbeschadet der Befugnis von Refona, an ihrer Stelle die tatsächlich angefallenen außergerichtlichen Inkassokosten zu fordern.
3.5 Sind Sie mit einer Zahlung in Verzug, ist Refona berechtigt, die Erfüllung des betreffenden Vertrages und damit zusammenhängender Verträge auszusetzen beziehungsweise aufzulösen.
3.6 Steigen die Preise für die angeboten Produkte und Dienstleistungen im Zeitraum zwischen der Bestellung und ihrer Ausführung, sind Sie berechtigt, die Bestellung zu stornieren beziehungsweise den Vertrag innerhalb von 10 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung durch Refona aufzulösen, sofern diese Produkte oder Dienstleistungen noch nicht geliefert wurden.
Artikel 4. Lieferung
4.1 Refona behält sich das Recht vor, Lieferfristen anzupassen, sofern sie dies
aufgrund von Witterungsverhältnissen für erforderlich hält. Eventuell sich daraus ergebende Schäden können keinesfalls Refona gegenüber geltend gemacht werden.
4.2 Die von Refona angegebenen Lieferzeiten sind nur ungefähre Angaben. Eine Überschreitung einer Lieferfrist gibt Ihnen weder Anspruch auf Schadenersatz, noch das Recht, Ihre Bestellung zu stornieren beziehungsweise den Vertrag aufzulösen, sofern die Überschreitung der Lieferfrist nicht solcherart ist, dass Ihnen billigerweise nicht zugemutet werden kann, den Vertrag aufrechtzuerhalten. Sie sind in diesem Fall berechtigt, die Bestellung zu stornieren beziehungsweise den Vertrag aufzulösen, sofern dies erforderlich sein sollte.
4.3 Die Lieferung der Produkte erfolgt an den Ort und zu dem Zeitpunkt, an dem die Produkte für den Versand an Sie bereit sind.
Artikel 5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst nach vollständiger Erfüllung Ihrer vertraglichen Zahlungsverpflichtungen gegenüber über. Die Gefahr der Produkte geht bereits zum Zeitpunkt der Auslieferung auf Sie über.
Artikel 6. Geistige en industrielle Eigentumsrechte
6.1 Sie haben alle geistigen und industriellen Eigentumsrechte, die auf den von Refona gelieferten Produkten ruhen, vollumfänglich und bedingungslos zu beachten.
6.2 Refona gewährleistet nicht, dass die Ihnen gelieferten Produkte nicht ein (ungeschriebenes) geistiges und/oder industrielles Eigentumsrecht Dritter verletzen.
Artikel 7. Mängelrügen und Haftung
7.1 Sie sind verpflichtet, bei der Auslieferung zu prüfen, ob die Produkte vertragskonform sind. Ist dies nicht der Fall, haben Sie Refona unverzüglich und auf jeden Fall sieben (7) Werktage nach der Auslieferung, zumindest nachdem die Feststellung billigerweise möglich war, schriftlich und begründet davon in Kenntnis zu setzen.
7.2 Wurde nachgewiesen, dass die Produkte nicht vertragskonform sind, liegt es im Ermessen von Refona, die betreffenden Produkten gegen Rücksendung durch neue Produkte auszuwechseln beziehungsweise ihren Rechnungswert zurückzuzahlen.
7.3 Möchten Sie ein Produkt aus nicht abnehmen, haben Sie unabhängig vom Grund das Recht, das Produkt innerhalb von sieben (7) Werktagen nach der Auslieferung an Refona zurückzusenden.
Dutchy’s® sind davon ausgenommen. Diese können nach der Lieferung nicht mehr zurückgesandt werden.
Rücksendungen werden in diesem Fall nur angenommen, wenn die Verpackung des Produktes unbeschädigt ist, wobei ebenfalls gilt, dass Sie die Kosten der Rücksendung tragen.
7.4 Refona kann in Bezug auf oder anlässlich der von ihr angeboten und/oder gelieferten Produkte keinesfalls haftbar gemacht werden. Die Benutzung der von Refona angebotenen und/oder gelieferten Produkte erfolgt immer auf eigene Gefahr. Jeder Fall angeblicher Schäden oder Folgeschäden in Zusammenhang mit oder aus Anlass der von Refona angebotenen und/oder gelieferten Produkte wird ausdrücklich zurückgewiesen.
Artikel 8. Bestellungen / Kommunikation
8.1 Außer im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handels auf Seiten von Refona, übernimmt Refona keinerlei Haftung für Missverständnisse, Entstellungen, Verzögerungen oder einen nicht einwandfreien Empfang von Bestellungen und Mitteilungen durch die Benutzung des Internets oder eines anderen Kommunikationsmittels im Verkehr zwischen Ihnen und Refona beziehungsweise zwischen Refona und Dritten, soweit sich dieser auf die Beziehung zwischen Ihnen und Refona bezieht.
Artikel 9. Höhere Gewalt
9.1 Unbeschadet ihrer sonstigen Rechte hat Refona im Falle höherer Gewalt das Recht, nach eigenem Ermessen die Ausführung Ihrer Bestellung aufzuschieben oder den Vertrag mittels einer an Sie gerichteten schriftlichen Mitteilung ohne gerichtliche Intervention aufzulösen, ohne zu einer Entschädigung gehalten zu sein, sofern die Vertragserfüllung unter den gegebenen Umständen nach den Maßstäben von Treu und Glauben inakzeptabel wäre.
9.2 Unter höherer Gewalt wird jede Pflichtverletzung verstanden, die Refona nicht zugerechnet werden kann, da sie daran keine Schuld trägt und diese weder aufgrund des Gesetzes noch aufgrund des Rechtsgeschäftes, noch aufgrund der Verkehrsauffassung auf ihre Rechnung geht.
Artikel 10. Verschiedenes
10.1 Wenn Sie Refona schriftlich Ihre Adresse angeben, ist Refona berechtigt, an diese Adresse alle Bestellungen zu versenden, sofern Sie Refona nicht schriftlich eine andere Adresse angeben, an die Ihre Bestellungen zu senden sind.
10.2 Erlaubt Refona während kürzerer oder längerer Zeit, stillschweigend oder nicht, Abweichungen von diesen Bedingungen, lässt dies ihr Recht unbeschadet, doch noch eine sofortige und strikte Einhaltung dieser Bedingungen zu verlangen. Aus einer großzügigen Handhabung dieser Bedingungen seitens Refona können keinerlei Rechte abgeleitet werden.
10.3 Verstoßen eine oder mehrere Klauseln dieser Bedingungen oder eines sonstigen Vertrages mit Refona gegen eine anwendbare Rechtsvorschrift, entfällt die jeweilige Klausel und wird durch eine von Refona festzusetzende neue, rechtlich zulässige, vergleichbare Klausel ersetzt.
10.4 Refona ist berechtigt, bei der Ausführung Ihrer Bestellung(en) von Dritten Gebrauch zu machen.
Artikel 11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand.
11.1 Für alle Rechte, Verpflichtungen, Angebote, Bestellungen und Verträge, für die diese Bedingungen gelten, sowie für diese Bedingungen, gilt ausschließlich das niederländische Recht.
11.2 Für Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien sind ausschließlich die Gerichte in den Niederlanden zuständig.